《GRUNDLAGEN DER JURISTISCHEN ARGUMENTATION》求取 ⇩

Einleitung1

1. Die Transformation in das Recht5

1.1. Die Transformationstheorie5

1.1.1. Einige Beispiele von Transformationen5

1.1.2. Der Transformationsbegriff5

1.1.3. Transformationsregeln7

1.1.4. Wie nicht-deduktive Schritte in deduktive verwandelt werden9

1.2. Transformation zu Normen10

1.2.1. Die Existenz und Geltung einer Norm.Eine Transformation muB stattfinden, um klarzustellen, daB eine Norm existiert10

1.2.2. Normative Bedeutung12

1.2.3. Normtypen13

1.2.4. Transformationen, die mit Rechten verbunden sind15

1.2.5. Sind normausdruckende Satze deduzierbar?18

1.3. Was ist das Recht?20

1.3.1. Der Zweck der hier dargelegten Rechtstheorie20

1.3.2. Die “bibliographische” Rechtstheorie21

1.3.3. Die Transformation in das Recht und die Transformation innerhalb des Rechts21

1.3.4. Was setzt der Begriff “Rechtssystem” voraus? Die Identifizie-rung und Rechtfertigung des Rechts22

1.3.5. Kriterien, aufgrund deren sich der externe rechtliche Charakter eines normativen Systems feststellen laBt； Tatsachen und Be-wertungen24

1.3.6. Terminologie: “Recht” und “geltendes Recht”30

1.4. Was ist geltendes Recht?31

1.4.1. Der abgeleitete Charakter der rechtlichen Geltung31

1.4.2. Die Geltung hochster Rechtsnormen und die naturrechtliche Auffassung31

1.4.3. Die Geltung der hochsten Rechtsnormen und der Rechtsposi-tivismus35

1.4.4. Die Verneinung des rechtlichen Sollens durch den Rechts-realismus37

1.4.4.1. Die Konsequenzen des ontologischen Ansatzes von HAGERSTROM37

1.4.4.2. Die Vorhersage-Theorie39

1.4.5. Die Schwache der starken Theorien41

1.4.6. Die Lehre KELSENS.Die Grundnorm 142

1.4.7. Die Grundnorm 244

1.4.8. Die vorausgesetzten und die gerechtfertigten Grundnormen45

1.4.9. Die Stellung der Grundnorm 2J und der Kategorie-Transfor-mation46

1.4.10. Das rechtliche und das moralische Sollen.Der rechtliche Stand-punkt49

1.4.11. Wieviele Grundnormen 2J?51

1.4.12. Transformationen in das Recht und die Identitat einer Rechts-ordnung52

1.5. Die erste Konklusion54

2. Die Transformation innerhalb des Rechts.Die im Rechtskontext hin-reichende Rechtfertigung55

2.1. Allgemeine Bemerkungen uiber die Transformation innerhalb des Rechts55

2.2. Rechtsquellen57

2.2.1. Verschiedene Typen von Grunden im Rechtsbereich.Die Rechts-quellen57

2.2.1.1. Uber Sachgrunde und Autoritatsgrunde57

2.2.1.2. Der “Rechtsquellen”begriff59

2.2.1.3. Das hierarchische Modell der Rechtsquellen59

2.2.2. Befohlene, empfohlene und erlaubte Rechtsquellen.Die Autori-tat der Sachgrunde60

2.2.3. Die Hierarchie der befohlenen Quellen des Rechts64

2.2.4. Prajudizien66

2.2.4.1. Der Begriff “Prajudiz”.Die Moglichkeit und Ratio-nalitat des Befolgens von Prajudizien66

2.2.4.2. Die Rolle des Prajudizes in Schweden.Kurze verglei-chende Bemerkungen70

2.2.4.3. Konklusionen uber Prajudizien72

2.2.5. Gesetzgebungsmaterialien72

2.2.5.1. Der Begriff der “Gesetzgebungsmaterialien”.Das Be-folgen des Willens des Gesetzgebers: Moglichkeiten und Rationalitat72

2.2.5.2. Die Rolle der Gesetzgebungsmaterialien in Schweden75

2.2.5.3. Konklusionen uber Gesetzgebungsmaterialien78

2.2.6. Status und Charakter der Quellen-Transformation78

2.3. Die Allgemein-Norm-Transformation und die Einzel-Norm-Transfor-mation.Der Charakter der juristischen Argumentation79

2.3.1. Die Allgemein-Norm-Transformation79

2.3.2. Allgemeine Bemerkungen zur Einzel-Norm-Transformation80

2.3.3. Der quasi-deskriptive Charakter der rechtlichen Praxis81

2.3.3.1. Klare Falle und “schwierige F alle”81

2.3.3.2. Der quasi-deskriptive Charakter der gerichtlichen Rechtfertigung in ,schwierigen Fallen”82

2.3.3.3. Die Rolle der Sachgriinde in der gerichtlichen Recht-fertigung84

2.3.4. Allgemeine Bemerkungen uiber den quasi-deskriptiven Charak-ter der Rechtsdogmatik.Ihre bedeutende Ahnlichkeit mit der gerichtlichen Methode86

2.3.5. Der quasi-deskriptive Charakter der Rechhtsdogmatik und die“Paradigmen” der Rechtswissenschaft88

2.3.5.1. Die Paradigma-Methodologie und einige evolutionisti-schhe Gesichtspunkte88

2.3.5.2. LaBt sich der “Paradigma”-Begriff in der Rechtswis-senschaft anwenden?90

2.3.5.3. Eine juristische Wissenschaft? Bemerkungen zur norm-wissenschaftlichen Rechtsdogmatik91

2.3.5.4. Die gesellschaftsbezogene Rechtsdogmatik und Rechts-politik93

2.3.5.5. Wissenschaftliche und gesellschaftsbezogene Rechts-dogmatik97

2.3.6. Die Rechtsanwendung.Typen der Einzel-Norm-Transforma-tion.Sprachliche und juristische Interpretation97

2.3.6.1. Der Begriff “Rechtsanwendung”97

2.3.6.2. Typen der Einzel-Norm-Transformation98

2.3.6.3. Kontext, Methoden, Grunde und Normen der Inter-pretation99

2.3.6.4. Die Rechtsanwendung des schwedischen Obersten Ge-richtshofes100

2.3.6.5. Das Transformieren des Anwendungsbereichs einer Norm101

2.3.7. Prazisierung und Subsumtion104

2.3.8. Reduktion und Elimination107

2.3.9. Die Erzeugung einer allgemeineren neuen Norm108

2.3.9.1. Allgemeine Bemerkungen zur Erzeugung einer allge-meineren neuen Norm108

2.3.9.2. Gesetzesanalogie, juristische Induktion und argumen-tum e contrario108

2.3.9.3. Argumentum a fortiori115

2.3.9.4. Teleologische Gesetzesauslegung nach PER OLOF EKELOF117

2.3.10. Qualifikation und Auflosung von Kollisionen121

2.3.10.1. Die Qualifikation121

2.3.10.2. Allgemeine Bemerkungen zur Losung von Kollisionen122

2.3.10.3. Quellenkollisionen und Normenkollisionen123

2.3.10.4. Unvereinbarkeit von Regeln124

2.3.10.5. Allgemeine Bemerkungen uiber die Beseitigung von Kollisionen unter Rechtsnormen126

2.3.10.6. Kurze Bemerkungen zur Beseitigung von Prinzipien-kollisionen126

2.3.10.7. Einige Bemerkungen uiber Derogationsnormen127

2.3.10.8. Einige besondere Kollisionsnormen, die Prajudizien und Gesetzgebungsmaterialien betreffen130

2.4. Die zweite Konklusion132

3. Die Rechtswissenschaft, der wissenschaftliche Fortschritt und die Moral-theorie134

3.1. Rechtswissenschaftliche Forschung zu den Rechtsquellen?134

3.1.1. Das Problem der juristischen Wissenschaft134

3.1.2. Die formalen Bedingungen der Wissenschaft, die Methodologie der Problemlosung und die Rechtsdogmatik136

3.1.3. Die juristischen “Daten”137

3.1.4. Die regulative Wahrheitsidee140

3.1.5. Wenn sich die Rechtsdogmatik mit den Rechtsquellen beschaf-tigt, wird sie nicht von der regulativen Wahrheitsidee gelenkt142

3.1.6. Rechtsdogmatik und Induktion143

3.1.7. Rechtsdogmatik, Falsifikationismus und Forschungsnormen145

3.2. Die Rechtsdogmatik als wertende Disziplin148

3.2.1. Die Annahme, daB juristische “Daten” aus Wertungen bestehen148

3.2.2. Die Methodologie der Forschungsprogramme bzw.der Rechts-dogmatik151

3.2.3. Weiterentwicklung von Theorien und Rechtsdogmatik151

3.2.4. Ein fragmentarisches Ergebnis: Davon ausgehend, daB juri-stische ,Daten” aus Rechtsquellen bestehen und daB der Induk-tionismus bzw.Falsifikationismus akzeptiert wird, wird die Rechtsdogmatik schwer verstandlich.Die Losung des Problems wird dadurch moglich, daB man die Methodologie der For-schungsprogramme akzeptiert und daB man davon ausgeht,daB die juristischen “Daten” aus Wertungen bestehen153

3.3. Die Rechtsdogmatik als Mischung von deskriptiven Theorien und wertenden Doktrinen154

3.3.1. Die Rechtsdogmatik als KompromiB zwischen der deskriptiven Rechtstheorie und der normativen Moraltheorie154

3.3.2. Warum so viele Transformationen im Rechtsbereich?156

3.3.3. Einige Bemerkungen zu objektiven Werttheorien157

3.3.4. Das “reflektierende Gleichgewicht”159

3.3.5. Exkurs uber den hermeneutischen Zirkel162

3.3.6. Exkurs uber ungeloste ontologische Ra tsel der Rechtsdogmatik164

3.3.7. AbriB einer weiteren Diskussion165

3.4. Die dritte Konklusion166

4. Die Rationalitat der juristischen Argumentation167

4.1. Rationalitat: Unterstutzung und Generalitat167

4.1.1. Rechtfertigung durch Rationalitat: eine notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung der tiefgehenden Rechtfertigung167

4.1.2. Rationalitat als Vereinigung zweier regulativer Ideen: Gene-ralitat und Unterstutzung167

4.1.3. Generalitat168

4.1.4. Unterstutzung und Koharenz170

4.1.4.1. Der Begriff der Unterstutzung.Das Verhaltnis zwi-schen Unterstutzung und Generalitat170

4.1.4.2. Einige philosophische Bemerkungen zu verschiedenen Arten der Unterstutzung und Typen von Folgerungs-regeln171

4.1.4.3. Koharenz176

4.1.5. Die Optimalisierung von Generalitat und Unterstutzung178

4.2. Unterstutzung und Generalitat in der Juristischen Rechtfertigung179

4.2.1. Allgemeine Bemerkungen zu den Minimalbedingungen der tief-gehenden Rechtfertigung im Rechtsbereich. Generalitat und logische Konsistenz in der juristischen Rechtfertigung179

4.2.2. Die Suche nach Unterstutzung in der juristischen Rechtfertigung180

4.2.2.1. Allgemeine Bemerkungen zur Unterstutzung in der juristischen Rechtfertigung.Die Unterstutzung juristi-scher Konklusionen durch die Rechtsquellen180

4.2.2.2. Die Unterstutzung juristischer Konklusionen durch die Moral180

4.2.3. Die auBergewohnlich hohe Zahl juristischer Transformationen ist dadurch zu rechtfertigen, daB sie die Optimierung von Generalitat und zweier Arten der Unterstutzung im Rechtsbe-reich erleichtert181

4.2.4. Zwei Probleme fur die weitere Forschung182

4.3. Die tiefgehende Rechtfertigung von Unterstiitzung und Generalitat182

4.3.1. Methoden zur Rechtfertigung einer Rationalitatstheorie — Die Theorie ALEXYS182

4.3.2. Methoden zur Rechtfertigung einer Rationalitatstheorie —Weitere Bemerkungen183

4.3.3. Die transzendentale Rechtfertigung der Rationalitat: Wahr-heitsidee und Idee der praktischen Richtigkeit184

4.3.4. Die Notwendigkeit der Idee der praktischen Richtigkeit186

4.3.5. Der Wert von Generalitat, Unterstutzung und praktischer Rich-tigkeit186

4.4. Die vierte Konklusion187

4.5. Exkurs: Eine auf KANT bezogene Uberlegung187

4.6. Exkurs: ALEXYS Prinzipien und Regeln fur den Rationalen Diskurs189

4.6.1. Die Prinzipien von Konsistenz, Aufrichtigkeit, Uberprufbarkeit und Zweckrationalitat189

4.6.2. ALEXYS Regeln fuir den rationalen praktischen Diskurs191

4.6.3. Die Regeln des rationalen juristischen Diskurses194

5. Die Grundlagen des Wissens.Rechtsideologie197

5.1. Uber die Grundlagen des Wissens197

5.1.1. Die Grenzen der Rechtfertigung durch die Rationalitat197

5.1.2. Allgemeine Bemerkungen zum Foundationalism und Cohe-rentism197

5.1.3. WITTGENSTEIN uiber die GewiBheit198

5.1.3.1. Die Grenzen des Zweifelns198

5.1.3.2. GewiBheit, Lebensform und Sprachspiele199

5.1.4. Starke und schwache GewiBheit, Wert und Koharenz201

5.1.5. Die Erfahrungsspirale202

5.1.6. Isolierte Fragmente der Erfahrungsspirale204

5.1.7. Die sozialen Dimensionen des Wissens.Die Lebensform205

5.1.8. Mogliches Wissen ist schwacher, also vom Begriff “Wissen” be-hauptet wird.Grenzen der Koharenz.Pluralismus des Wissens209

5.2. GewiBheit und Pluralismus des Juristischen Wissens.Die Rechtsideo-logie210

5.2.1. Einige geloste Ratsel der juristischen Argumentation210

5.2.2. Die Rechtsideologie, ihr Inhalt und ihre Beschaffenheit211

5.2.3. Was ist eine “etablierte Rechtsideologie”? Ein Beispiel, das sich auf Deutungsnormen bezieht213

5.2.4.Die juristische Erfahrungsspirale215

5.2.5.Rechtsideologie und Voraussetzungen des juristischen Denkens.Transformationsregeln, Transformationsverbindung und Trans-formationsnormen im Rechtsbereich217

5.2.6.Die pluralistische und unzulangliche Natur der Rechtsideologie218

5.2.6.1. Verschiedene Versionen der Rechtsideologie.Ein Bei-spiel zur Veranschaulichung der Gesetzesauslegungs-lehren218

5.2.6.2. Keine Antwort ist die einzig richtige220

5.2.6.3. Auditorien223

5.2.7.Unterscheidet sich die juristische Argumentation in irgendeiner wesentlichen Weise von anderen Arten der Argumentation?224

5.3. Die funfte Konklusion225

5.4. Ein Exkurs uber Handeln, Glauben und metaphysische Neugier226

6. Richtlinien fur die tiefgehende Rechtfertigung der juristischen Argumen-tation229

6.1. Pluralismus und komplexe Natur der tiefgehenden Rechtfertigung der juristischen Argumentation229

6.1.1. Die “Vielfaltigkeit des Guten”229

6.1.2. Die komplexe Beschaffenheit der hier dargelegten Moral-ideologie231

6.2. Uber die Gerechtigkeit231

6.3. Der kulturelle Fortschritt236

6.3.1. Die funktionelle Rechtfertigung des Rechts und ihre Grenzen236

6.3.2. Die Effektivitat bei der Forderung kulturellen Fortschritts als fragmentarische Richtschnur fur die Rechtfertigung wertender Schritte in der Rechtsdogmatik238

6.4. Die sechste Konklusion240

Literaturverzeichnis241

Sachverzeichnis264