《BEWEISMABPROBLEME IM SCHADENSERSATZPROZDB》

Einleitung1

A.Begriff und Funktion des BeweismaBes1

B.Das BeweismaBproblem im deutschen Beweisrecht1

C.Der Gang der Untersuchung3

Erster Teil Zur Theorie des BeweismaBes5

A.Das entscheidungstheoretische BeweismaBmodell5

Ⅰ.Die begrifflichen Grundlagen5

1.Der Begriff der Wahrscheinlichkeit5

2.Der Begriff der Kosten fehlerhafter Tatsachenfeststellungen7

Ⅱ.Die Ermittlung des optimalen BeweismaBBes7

Ⅲ.Beispiele8

Ⅳ.Das BeweismaB bei Gleichheit der tatsachlichen Kosten10

B.BeweismaB und Beweislast11

C.BeweismaB, abstrakte Beweislast und Wahrscheinlichkeit16

D.BeweismaB und Beweiswurdigung19

Zweiter Teil Die allgemeinen Regelungen des Beweisma.Bes21

A.Deutsches Recht21

Ⅰ.Der historische Hintergrund21

1.Die legale Beweistheorie21

2.Das Prinzip der freien Beweiswurdigung21

3.Freie Beweiswurdigung und BeweismaB23

Ⅱ.Die subjektive BeweismaBtheorie23

1.Subjektivierung und Emotionalisierung der BeweismaBbestimmung24

2.Die Psychologie der richterlichen Uberzeugungsbildung28

3.Die theoretische Rechtfertigung der subjektiven BeweismaBtheorie20

Ⅲ. Die objektive BeweismaBtheorie32

1. Die BeweismaBbestimmung beim Hauptbeweis32

a) Objektive Wahrheit, Sicherheit, GewiBheit32

b) Wahrscheinlichkeit32

2. Die BeweismaBbestimmung beim Gegenbeweis35

3. Die idealtypischen BeweismaBbeschreibungen36

4. Die theoretische Rechtfertigung der objektiven BeweismaBtheorie38

Ⅳ. Zusammenfassung38

B. Anglo-amerikanisches Recht39

Ⅰ. Uberblick39

Ⅱ. Das strafprozessuale BeweismaB39

Ⅲ. Das ZwischenbeweismaB des klaren und uiberzeugenden Beweises42

Ⅳ. Die uberwiegende Wahrscheinlichkeit als allgemeines BeweismaB43

Ⅴ. Der EinfluB des Feststellungsermessens der Jury auf das BeweismaB45

1. Der gegenstandliche Bereich des Feststellungsermessens46

2. Inhaltlicher Umfang und Kontrolle des Feststellungsermessens47

a) Der Antrag auf Aufhebung und Zuruckverweisung der Entschei-dung (motion for new trial)47

b) Der Antrag auf richterliche Entscheidung (motion for directed verdict or judgment notwithstanding the verdict)48

c) Genauere Bestimmung der Ermessensgrenzen50

3. Die Auswirkungen des Feststellungsermessens im Schadensersatz-prozeB51

C. Zusammenfassende Kritik und eigene Losungsvorschlage52

Ⅰ.Die Notwendigkeit eines objektiven BeweismaBes52

Ⅱ.Die Notwendigkeit einer allgemeinen Herabsetzung des BeweismaBes auf die uberwiegende Wahrscheinlichkeit54

Ⅲ.Die wahrscheinlichkeitsmaBige Formulierung des geltenden allgemei-nen BeweismaBes56

Dritter Teil Das BeweismaBim SchadensersatzprozeB57

A.Ubersicht57

B.Deutsches Recht59

Ⅰ.Der Beweis der Fahrlassigkeit59

1. Der Anscheinsbeweis der Fahrlassigkeit59

a) Allgemeine Vorbemerkungen59

b) Der typische Geschehensablauf - ein ungenaues Wahrscheinlich-keitsbeweismaB61

c) Die Anforderungen an den Gegenbeweis62

aa) Normaler Vollbeweis62

bb) Falle verdeckter Beweislastherabsetzung und Beweislast-umkehr62

d) Die Rechtsnatur des Anscheinsbeweises64

e) Vorlaufige Kritik66

2.Die Beweislastumkehr fur Verschulden bei Unmoglichkeit der Leistung (§ 282 BGB)67

3.Die Beweislastumkehr bei positiven Forderungsverletzungen69

a) Ubersicht69

b) Die Beweislastumkehr wegen objektiver Forderungsverletzung70

aa) Die Konstruktion der Beweislastumkehr70

bb) Die tatsachlichen Beweisanforderungen71

c) Die Beweislastumkehr nach Sachlagenwahrscheinlichkeit75

d) Die Beweislastumkehr nach Gefahrenbereichen76

e) Zusammenfassende Kritik80

4.Die Beweislastumkehr fur Verschulden bei der Verletzung von Schutzgesetzen und Unfallverhutungsvorschriften83

a) Die Rechtslage83

b) Kritik85

Ⅱ.Der Beweis der Kausalitat86

1.Ubersicht86

2.Der Beweis des Kausalzusammenhangs zwischen Fahrlassigkeit und realen Schaden-Grundsatze der Beweislastverteilung87

a) Die Beweisanforderungen im Rahmen des § 287 ZPO87

b) Kritik90

c) Der sachliche Anwendungsbereich des § 287 ZPO91

d) Zusammenfassende Kritik97

e) Sonderprobleme99

aa) Das BeweismaB fur den Beweis der Tatsachen, die der Schadensermittlung zugrunde liegen99

bb) Schadensbeweisund Schadensschatzung100

cc) VerfahrensmaBige Erleichterungen100

dd) Das Verhaltnis von § 287 ZPO zu § 252 BGB101

3.Herabsetzung der Beweislast fur den Kausalzusammenhang zwischen Fahrlassigkeit und realem Erstschadenserfolg101

a) Der Anscheinsbeweis der Kausalitat102

b) Die Beweislastumkehr bei Unmoglichkeit der Leistung (§ 282BGB)104

c) Die Beweislastumkehr bei positiven Forderungsverletzungen105

aa) Der Kausalzusammenhang zwischen Fahrlassigkeit und ob-jektiver Forderungsverletzung105

bb) Der Kausalzusammenhang zwischen objektiver Forderungs-verletzung und Schaden106

cc) Zusammenfassende Kritik109

d) Die Beweislastumkehr bei der Verletzung von Schutzgesetzen und Unfallverhutungsvorschriften110

aa) Die Rechtslage110

bb) Kritik112

e) Die Beweislastumkehr bei groben Pflichtwidrigkeiten113

4.Der Beweis des Kausalzusammenhangs zwischen realen Schaden und Differenzschaden - die Beweislast fur die hypothetische Schadens-verursachung115

a) Der Beweis der hypothetischen Schadensverursachung im Be-reich der Haftungsausfullung115

b) Der Beweis der hypothetischen Schadensverursachung im Be-reich der Haftungsbegrundung118

Ⅲ.Sonderprobleme120

1.Die Beweislastverteilung bei alternativer Fahrlassigkeit120

2.Die Beweislastumkehr bei alternativer Kausalitat (§ 830 Abs.1 S.2 BGB)121

3.Kritik123

Ⅳ.Kritische Zusammenfassung125

C.Anglo-amerikanisches Recht127

Ⅰ.Ubersicht127

Ⅱ.Der Beweis der Fahrlassigkeit128

1.Die Anforderungen an den Beweis der Fahrlassigkeit bei den ein-zelnen Klagearten128

a) Negligence und Trespass128

b) Private und Public Nuisance128

c) Vertragliche und deliktische Anspruche129

2.ResIpsa Loquitur132

a) Die historische Entwicklung132

b) Die prozessualen Wirkungen von Res Ipsa Loquitur134

aa) Die historische Entwicklung134

bb) Die prozessualen Wirkungen von Res Ipsa Loquitur im Ge-schworenenprozeB - die Rechtslage in Amerika136

cc) Die prozessualen Wirkungen von Res Ipsa Loquitur im ProzeB ohne Jury - die Rechtslage in England138

c) Die praktischen Auswirkungen von Res Ipsa Loquitur140

d) Res Ipsa Loquitur und der Anscheinsbeweis des deutschen Rechts142

3.Die Beweislastverteilung bei der Verletzung von Schutzgesetzen143

4.Sonstige Umkehrungen der Beweislast144

Ⅲ.Der Beweis der Kausalitat145

1.Die allgemeine Regelung145

2.Unsystematische Umkehrungen der Beweislast145

Ⅳ.Sonderprobleme147

1.Die Beweislastverteilung bei alternativer Fahrlassigkeit147

2.Die Beweislastverteilung bei alternativer Kausalitat150

Ⅴ.Kritische Zusammenfassung152

D.AbschlieBende Kritik und eigene Losungsvorschlage153

Ⅰ.Die Notwendigkeit einer objektiven, beweismaBtheoretisch zutreffen-den BeweismaBbestimmung153

Ⅱ.Die Bestimmung eines allgemeinen BeweismaBes fur den Beweis von Fahrlassigkeit und Kausalitat155

Ⅲ.Ausnahmen vom allgemeinen BeweismaB der iberwiegenden Wahr-scheinlichkeit160

Ⅳ.Vorzuge der vorgeschlagenen Losung162

Vierter Teil Die Schadensteilung nach Wahrscheinlichkeit165

A.Deutsches Recht165

B.Anglo-amerikanisches Recht167

C.Eigener Losungsvorschlag168

Funfter Teil Die Beweisvereitelung173

A.Vorbemerkung173

B.Deutsches Recht173

Ⅰ.Die Notwendigkeit einer pflichtwidrig-schuldhaften Schadensver-ursachung173

Ⅱ.Das BeweismaB beim Kausalitatsbeweis175

C.Anglo-amerikanisches Recht179

D.Eigener Losungsvorschlag180

Ⅰ.Das BeweismaB beim Beweis der Schadenskausalitat der Beweis-vereitelung180

Ⅱ.Die Begrenzung der Haftung182

Sechster Teil Die revisionsgerichtliche Uberprufung von Tatsachenfeststellungen185

A.Deutsches Recht185

Ⅰ.Die Revisionskontrolle der BeweismaBbestimmung185

Ⅱ.Die Revisionskontrolle der BeweismaBkonkretisierung186

Ⅲ.Die Revisionskontrolle der Wahrscheinlichkeitsermittlung187

B.Anglo-amerikanisches Recht188

Ⅰ.GeschworenenprozeB188

Ⅱ.ProzeB ohne Jury189

C.Eigener Losungsvorschlag190

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse194